Russland ist berüchtigt für seine Bürokratie. Und das Arbeitsrecht ist einer der Bereiche, in denen dies besonders ausgeprägt ist.
Um einen Mitarbeiter in Russland einzustellen, muss man viele Dokumente durchsehen und ausfüllen. Allerdings gibt es in unserem Heimatland nicht für alle diese Dokumente Entsprechungen. Dieser Beitrag soll einen Überblick über die wesentlichen Dokumente bei der Einstellung in Russland und ihre Beziehung zueinander geben. Die unten erwähnten Dokumente sind notwendig, wenn Sie einen russischen Staatsbürger einstellen. Wenn Sie einen ausländischen Staatsbürger einstellen wollen, müssen Sie möglicherweise auch in seinem Namen eine Arbeitserlaubnis beantragen. Dies mag alles überwältigend erscheinen, aber Van Rhijn & Partners ist hier, um Ihnen zu helfen.
Das wichtigste Gesetz für diesen Artikel ist logischerweise das russische Arbeitsgesetzbuch (Трудовой кодекс Российской Федерации).
Wenn ich mich auf einen Artikel in diesem Dokument beziehe, ohne das Gesetz zu erwähnen, meine ich das Arbeitsgesetzbuch.
Erstens bietet uns Artikel 65 eine erschöpfende Liste von Dokumenten, die ein Arbeitgeber von einer Person, die er einzustellen beabsichtigt, verlangen kann (und in einigen Fällen auch muss):
Auf dieser Seite
- Reisepass
- Arbeitsbuch (трудовая книжка).
- Ein Rentenversicherungszertifikat des russischen Rentenfonds (СНИЛС).
- Dokumente der militärischen Registrierung – (воинский учет).
- Entsprechende Diplome, falls die Ausbildung eine Voraussetzung für die Arbeit ist, die er/sie ausführen wird.
- Bestätigung über das Fehlen eines Strafregisters.
- Ein ärztliches Attest, das den guten Gesundheitszustand der Person bescheinigt.
- Ein Dokument, aus dem hervorgeht, ob eine Person wegen des Konsums von Betäubungsmitteln oder psychotropen Substanzen ohne Hinzuziehung eines Arztes verwaltungsrechtliche Sanktionen erhalten hat oder nicht (auf dieses Dokument werde ich nicht näher eingehen, da es meiner Meinung nach für meine Lesernicht relevant ist. Wenn Sie damit nicht einverstanden sind, lassen Sie es mich bitte wissen).
Zusätzlich zu diesen Dokumenten aus Artikel 65 bespreche ich auf dieser Seite eine Reihe weiterer Dokumente und Angelegenheiten, die mit der Einstellung von Personal in Russland zusammenhängen:
- Der Antrag des Mitarbeiters, diese Stelle zu erhalten (заявление о приеме на работу).
- Die Steueridentifikationsnummer (ИНН) des Mitarbeiters.
- Der Arbeitsvertrag selbst (трудовой договор).
- Der Auftrag, jemanden einzustellen (приказ о приеме на работу).
- Die Stellenbeschreibung (должностная инструкция).
- Das Logbuch der Arbeitsnachweisbücher innerhalb Ihrer Organisation (Книга учета движения трудовых книжек и вкладышей).
- Der Mitarbeiterausweis des Mitarbeiters (личная карточка работника).
- Das Arbeitszeitblatt (табель учета рабочего времени).
Und am Schluss werde ich eine Schlussfolgerung abgeben.
Reisepass
Russischer Reisepass[/Bildunterschrift]
Esist offenkundig, muss aber erwähnt werden. Sie müssen überprüfen, ob die Person, die sich um die Stelle bewirbt, diejenige ist, für welchesie sich ausgibt.
Der Antrag des Arbeitnehmers, die Stelle zu erhalten (заявление о приеме на работу).
Nach dem Arbeitsgesetzbuch ist es nicht zwingend erforderlich, dieses Dokument zu aufzusetzen, aber es ist trotzdem sinnvoll, dieszu tun. Jenesist ein in Russland sehr gebräuchliches Dokument, und es nicht zu besitzen, kann schädlich sein, wenn Sie die Beziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nachweisen müssen.
Zum Beispiel hat das Bezirksgericht Jaroslawl im Fall Nr. 33-6392 vom 10. November 2014 festgestellt, dass ein vager Arbeitsvertrag (in dem wesentliche Bedingungen, wie die Position und die Höhe des Gehalts, fehlten) in Verbindung mit dem Fehlen eines Antrags, die Stelle zu erhalten, nicht ausreicht, um das Bestehen eines Arbeitsverhältnisses zu beweisen.
Befristete Arbeitsverträge können in Russland nur in bestimmten Fällen abgeschlossen werden, und der Grund für die Unterzeichnung eines befristeten statt eines unbefristeten Arbeitsvertrags muss im Vertrag selbst angegeben werden.
In einem früheren Gerichtsverfahren wurde ein befristeter Arbeitsvertrag ohne diesen rechtlich zwingenden Grund abgeschlossen. In dem begleitenden Antrag, den Arbeitsplatz zu erhalten, war die Laufzeit jedoch unbefristet. Hier berücksichtigte das Gericht sowohl das Fehlen obligatorischer Angaben im Arbeitsvertrag als auch die Bezugnahme auf einen unbefristeten Vertrag in dem Antrag, um zu dem Schluss zu kommen, dass dieser Vertrag als auf unbestimmte Zeit geschlossen angesehen werden sollte.
Sie müssen also, obwohl nicht obligatorisch, mit diesem Dokument vertraut sein, wenn Sie in Russland tätig sind.
Seltsamerweise ist es in Russland üblich, solche Anträge von Hand zu schreiben.
Ein Rentenversicherungszertifikat des russischen Rentenfonds (СНИЛС)
Gemäß Artikel 6 Absatz 1 des russischen Bundesgesetzes über die individuelle Registrierung zur obligatorischen Rentenversicherung wird dieses Dokument vom Rentenfonds bereitgestellt.
Wenn der Arbeitssuchende zuvor nirgendwo gearbeitet hat, muss der Arbeitgeber dieses Dokument in seinem Namen beantragen.
Dokumente der militärischen Registrierung (воинский учет)
Gemäß Artikel 8 Unterabsatz des Verteidigungsgesetzes (Федеральный закон от 31.05.1996 N 61-ФЗ „Об обороне“) muss jede in Russland registrierte Organisation den Überblick darüber behalten, welche Mitarbeiter im Bedarfsfall zum Militärdienst herangezogen werden können.
Die Personen, für die dies gilt, sind in den Punkten 14 und 15 der Verordnung der russischen Regierung über die Genehmigung der Regeln der militärischen Registrierung festgelegt.
Diese sind:
- Männliche Staatsbürger im Alter von 18 bis 27 Jahren, die keine Reservisten sind
- Das sind die Reservisten:
- Diejenigen, die ihre Wehrpflicht erfüllt haben und nun Reservisten sind. (Das Alter, bis zu dem man Reservist ist, schwankt zwischen 45 und 70 Jahren und hängt von dem Rang ab, der in der Armee erfüllt wurde, und von dem Moment, in dem man Reservist wurde).
- Diejenigen, die ein Studium an einer militärischen Fakultät einer staatlichen Einrichtung abgeschlossen haben
- Diejenigen, die vom Militärdienst befreit sind.
- Diejenigen, die 27 Jahre oder älter sind und nicht im Dienst waren, weil sie zurückgestellt oder aus anderen Gründen nicht vorgeladen wurden.
- Diejenigen, die anstelle des Militärdienstes einen Ersatz-Zivildienst geleistet haben.
- Frauen, die eine besondere militärische Ausbildung absolviert haben.
Die folgenden Personen fallen nicht unter die Pflicht zur militärischen Registrierung:
- Personen, die nach dem Wehrpflichtgesetz von der Wehrpflicht befreit sind.
- Personen, die sich gegenwärtig im Militärdienst befinden.
- Gefangene.
- Frauen ohne besondere militärische Ausbildung.
- Personen, die ihren ständigen Wohnsitz nicht in Russland haben.
- Offiziere, die Reservisten für den Auslandsnachrichtendienst oder den FSB sind.
Wenn jemand noch nicht in den Dienst eingetreten ist, sich aber bereits vorher der Inspektion unterzogen hat, muss er ein Bürgerzeugnis besitzen, das der Wehrpflicht unterliegt (удостоверение гражданина, подлежащего призыву на военную службу).
Das wichtigste Dokument der militärischen Registrierung ist eine Militärkarte (военный билет).
Dieses Dokument wird jemandem ausgehändigt, bevor er in den Militärdienst eintritt und wenn er ihn verlässt. Das Dokument wird auch Reservisten zur Verfügung gestellt.
Wenn eine Person nicht über die richtigen Dokumente verfügt, auf deren Grundlage eine Militärkarte erstellt werden könnte, könnte ihr anstelle einer Militärkarte eine provisorische Bescheinigung ausgestellt worden sein (временное удостоверение, выданное взамен военного билета).
Verwirrenderweise hat man auch die Bescheinigung anstelle der Militärkarte (справка взамен военного билета). Dies ist ein Dokument für Russen, die 27 Jahre oder älter sind und keinen Militärdienst geleistet haben.
Diplome
Es ist Sache des Arbeitgebers, zu bestimmen, ob eine spezifische Ausbildung erforderlich ist, um die ausgeführte Arbeit auszuführen.
Bestätigung des Fehlens eines Strafregisters
Was dieses Dokument impliziert, spricht für sich selbst. Nicht jeder Arbeitgeber hat das Recht, den Kandidaten um dieses Dokument zu bitten. Nur für Berufe, zu denen Personen mit Vorstrafen aufgrund des Gesetzes nicht zugelassen sind, ist dies ein Pflichtdokument. Dies betrifft z.B. die Arbeit in den folgenden Bereichen:
- Alle Arbeiten, bei denen der Arbeitnehmer Kontakt zu Minderjährigen hat.
- Luftfahrt.
- Mitarbeiter des russischen Sicherheitsdienstes (FSB).
- Gerichtsvollzieher.
- Zollbeamte.
- Mitarbeiter von Clearingstellen.
- Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft.
- Sicherheit der Energiedepots.
- Berufe, die sich mit Verkehrssicherheit befassen.
Ein Gesundheitszeugnis (ausgestellt von einem Arzt)
Bei bestimmten Berufen ist der Arbeitgeber verpflichtet, vom Arbeitnehmer ein ärztliches Gesundheitszeugnis zu verlangen.
Beispiele für die Bereiche, auf die dies zutrifft:
- Kandidaten, die für die Arbeit im Hohen Norden oder in gleichwertigen Gebieten angeworben werden, es sei denn, sie lebten bereits dort (Artikel 324).
- Angestellte, die noch nicht 18 Jahre alt sind (Artikel 69).
- Bewerberinnen und Bewerber, für die die Arbeitsbedingungen „schädlich oder gefährlich“ sind. Schädlich und gefährlich sind alle unterirdischen Tätigkeiten und Tätigkeiten im Verkehrsbereich (Artikel 213).
Eine Steuerbescheinigung, in der dem Arbeitnehmer eine Steuer-ID-Nummer zugeteilt wurde (ИНН)
Dieses Dokument wird in Artikel 65 nicht erwähnt, aber diese Nummer muss dem Arbeitgeber bekannt sein, damit er die persönliche Einkommenssteuer für den Arbeitnehmer zahlen kann.
Ein Arbeitsvertrag (трудовой договор)
Definition und Abgrenzung zu anderen Verträgen
Logischerweise ist der Arbeitsvertrag das wichtigste Dokument im russischen Arbeitsrecht. Was genau unter einem Arbeitsvertrag in Russland zu verstehen ist, wird in Artikel 56 des Arbeitsgesetzbuches beschrieben: Eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, nach der der Arbeitgeber sicherstellt, dass er dem Arbeitnehmer eine angemessene bezahlte Arbeit zur Verfügung stellt. Der Arbeitnehmer wiederum übernimmt die spezifizierte Arbeit unter der Leitung und Aufsicht des Arbeitgebers.
Es ist sehr wichtig, eine genaue Unterscheidung zwischen Arbeitsverträgen und anderen zivilrechtlichen Verträgen zu treffen, da dies bestimmt, welches Recht auf sie anwendbar ist.
Das Zivilgesetzbuch lässt den Parteien mehr Spielraum und gilt auch für die anderen zivilrechtlichen Verträge. Diese Beschreibung in Artikel 56 wurde sorgfältig gewählt, um den Arbeitsvertrag klar von zivilrechtlichen Verträgen, wie z.B. dem Abtretungsvertrag und dem Auftragnehmervertrag, zu unterscheiden.
Im Gegensatz zu den beiden letztgenannten Verträgen, bei denen es nur um das Ergebnis geht (z.B. den Bau eines Hauses), steht beim Arbeitsvertrag die Person im Mittelpunkt. Nur der Arbeitnehmer kann die Arbeit im Rahmen des Arbeitsvertrags ausführen. Der Arbeitnehmer kann nicht eine andere Person damit beauftragen, die Arbeit für ihn auszuführen. Ein weiteres Merkmal des Arbeitsverhältnisses ist die Hierarchie, d.h. der Arbeitnehmer muss sich an die Vorschriften des Arbeitgebers halten.
Bei Annahme- und Überlassungsverträgen organisiert der Auftragnehmer oder der Auftragnehmer die Arbeit größtenteils selbst. Bei einem Arbeitsvertrag liegt dies in der Verantwortung des Arbeitgebers.
Wenn er wie eine Ente läuft….
Natürlich versuchen Arbeitgeber in Russland, wie in anderen Ländern auch, die strenge Bestimmung des russischen Arbeitsrechts zu umgehen, indem sie einem Arbeitsvertrag einen anderen Namen geben. Dies funktioniert jedoch nicht. Gemäß Artikel 11 Absatz 4 des Arbeitsgesetzes sind solche Verhältnisse mit Arbeitsverhältnissen gleichgestellt, so dass das Arbeitsrecht für sie gilt.
Der Inhalt eines russischen Arbeitsvertrags
Die folgenden Daten sollten zumindest in einen russischen Arbeitsvertrag aufgenommen werden (Artikel 57):
- Vorname, Familienname und Vatersname (falls er einen hat) des Arbeitnehmers. Siehe Wikipedia für eine kurze Erklärung des Konzepts des Vaternamens in Russland, falls Sie damit nicht vertraut sind.
- Name des Arbeitgebers.
- Reisepassinformationen über den Arbeitnehmer. Oder, falls er keinen Reisepass besitzt, die Angaben eines anderen Dokuments, anhand dessen seine Identität festgestellt werden kann.
- Die Steueridentifikationsnummer (ИНН) des Arbeitgebers.
- Informationen zur Person, die den Arbeitgeber vertritt und auf der Grundlage welchen Dokuments er den Arbeitsvertrag im Namen des Arbeitgebers unterzeichnet.
- Datum und Ort, an dem der Arbeitsvertrag abgeschlossen wurde.
- Ort, an dem die Arbeit ausgeführt wird.
- Die Funktionsbezeichnung des Arbeitnehmers.
- Datum, an dem der Vertrag in Kraft tritt. Im Falle eines befristeten Arbeitsvertrags muss auch die Laufzeit des Vertrags angegeben werden. Arbeitsverträge auf unbestimmte Zeit können in Russland nur in bestimmten Fällen abgeschlossen werden. Der Grund für den Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages muss ebenfalls in den Text der Vereinbarung aufgenommen werden.
- Höhe des Gehalts, Zuschläge, Boni und dergleichen.
- Entschädigung für schwere Arbeit und für schädliche und gefährliche Arbeitsbedingungen, mit einer Beschreibung der Umstände der Schwerarbeit
- Einzelheiten über die obligatorische Krankenversicherung des Arbeitnehmers gemäß dem Arbeitsgesetz und anderen russischen Gesetzen.
- Andere Umstände, die laut Gesetz in einen Arbeitsvertrag aufgenommen werden sollten, falls sie auftreten.
Obwohl die oben genannten Punkte zwingende Elemente eines Arbeitsvertrags sind, führt ihr Fehlen nicht zur Nichtigkeit oder Anfechtbarkeit der Vereinbarung. In diesem Fall muss der Arbeitsvertrag ergänzt werden, z.B. durch Hinzufügung eines Anhangs.
Die Anordnung, jemanden einzustellen (приказ о приеме на работу)
Auf der Grundlage des Arbeitsvertrags erlässt der Arbeitgeber dann eine Anordnung zur Aufnahme des Arbeitnehmers (Artikel 68).
Hierfür ist das Formular N T-1 zu verwenden.
Die folgenden Punkte müssen in der Anordnung enthalten sein:
- Der Name des Arbeitgebers.
- Das Datum, an dem die Arbeit aufgenommen wird.
- Ob jemand voll- oder teilzeitlich arbeitet.
- Titel des Arbeitnehmers und die Abteilung, in der er zur Arbeit kommen wird.
- Das Gehalt, das dem Arbeitnehmer ausgezahlt wird.
- Ob eine Probezeit gilt, und wenn ja, wie lange sie dauert.
Bitte beachten Sie: Der Arbeitsvertrag bleibt das Leitdokument. Viele Dinge, die darin enthalten sind, müssen auch in der Bestellung enthalten sein.
Die Verfügung muss dem Arbeitgeber innerhalb von 3 Tagen nach Aufnahme seiner Arbeit zur Unterzeichnung vorgelegt werden (Artikel 68).
Die Stellenbeschreibung (должностная инструкция)
Wenn ein Unternehmen in Russland eine Stellenbeschreibung für eine bestimmte Position verwenden will, muss dies ausdrücklich im Arbeitsvertrag erwähnt werden. Als Dokument ist die Stellenbeschreibung oft ein Anhang zum Arbeitsvertrag, aber dies ist nicht notwendig. Sie muss vom Arbeitnehmer unterzeichnet werden.
Das Arbeitsbuch (трудовая книжка)
Gemäß Artikel 66 ist der Beschäftigungsnachweis das wichtigste Dokument, aus dem hervorgeht, was eine individuelle Arbeitserfahrung ist. Die Form des Arbeitsbuches und die Regeln für das Ausfüllen des Arbeitsbuches werden von der russischen Regierung festgelegt. Es liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers, das Arbeitsheft für jeden Arbeitnehmer auszufüllen, dessen Haupttätigkeit bei ihm länger als 5 Tage ausgeübt wird.
In einigen Fällen muss das Arbeitsheft nicht vorgelegt werden:
- Wenn der Arbeitnehmer nicht dafür gearbeitet hat und deshalb noch kein Arbeitsheft erhalten hat.
- Wenn das Arbeitsbuch verloren geht oder beschädigt wird. In diesem Fall muss der Arbeitnehmer einen schriftlichen Antrag auf ein neues Arbeitsbuch an den Arbeitgeber richten, mit der Begründung, dass er sein bisheriges Arbeitsbuch nicht mehr besitzt.
Das Arbeitsbuch wird von der Personalabteilung des Arbeitgebers geführt und ausgefüllt. Nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses muss der Arbeitgeber es dem Arbeitnehmer zurückgeben. Das klingt alles ziemlich nutzlos, ist es aber nicht. Wenn der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Arbeitsbuch nicht aushändigt, kann dies sehr schwerwiegende Folgen haben. Das kann sogar bedeuten, dass der Arbeitsvertrag nicht als aufgelöst gilt und der Lohn weiter gezahlt werden muss. Es kommt vor, dass gerissene Arbeitnehmer ihr Arbeitsbuch nicht selbst abholen in der Hoffnung, die finanziellen Früchte dieser Täuschung ernten zu können. Wenn Sie als Arbeitgeber mit solch ausweichendem Verhalten zu tun haben, müssen Sie eindeutig versuchen, das Arbeitsbuch auszuhändigen. Indem Sie es zum Beispiel per Einschreiben an die Wohnadresse des Arbeitnehmers schicken. Wenn Sie das Arbeitsbuch aushändigen können, ist es ratsam, vom Arbeitnehmer ein Dokument unterschreiben zu lassen. Dies ist in Russland durchaus üblich.
Logbuch der Arbeitsbücher(Книга учета движения трудовых книжек и вкладышей)
Ja, es ist auch erforderlich, dieses Buch zu haben und aufzubewahren.
Die persönliche Karte des Mitarbeiters (личная карточка работника)
Die Personalabteilung muss für den Mitarbeiter eine persönliche Karte nach dem vom Bundesamt für Statistik festgelegten Formular erstellen. Viele der oben genannten Dokumente dienen als Grundlage für das Ausfüllen dieser persönlichen Karte. So müssen z.B. auch die Daten über den militärischen Status des Mitarbeiters angegeben werden.
Offizielles Arbeitszeitblatt (табель учета рабочего времени)
In diesem Dokument, das auch vom Bundesamt für Statistik dokumentiert wird, müssen die geleisteten Arbeitsstunden festgehalten werden. Auch dies ist obligatorisch.
Fazit
Ich hoffe, dass der Überblick, den ich in diesem Artikel gegeben habe, mehr Klarheit als Verwirrung schafft. Selbst für Russen ist es nicht einfach, alle in diesem Artikel aufgeführten administrativen Anforderungen zu erfüllen. Für ausländische Unternehmer in Russland ist dies natürlich noch schwieriger. In den meisten Fällen ist es daher vorzuziehen, diese administrativen Aufgaben an einen zuverlässigen Dienstleister auszulagern. Van Rhijn & Partner übernimmt diese administrativen Aufgaben gerne für Sie, damit Sie sich auf das konzentrieren können, was Sie gut können: Ihr Unternehmen effektiv zu führen. Wir können Ihnen auch helfen, geeignete russische Kandidaten für Ihr russisches Unternehmen zu gewinnen. Sind Sie interessiert, oder haben Sie weitere Anmerkungen oder Fragen? Bitte kontaktieren Sie uns oder hinterlassen Sie Ihre Kommentare unten.
