Wer in Russland Geschäfte macht, begegnet früher oder später der Möglichkeit, gegenseitige Forderungen miteinander zu verrechnen. Diese Technik, im Russischen als взаимозачет (vzajmozatschet) bekannt, ist ein wirkungsvolles Instrument, um offene Ansprüche ohne Zahlung zu erfüllen. Doch wann ist das erlaubt? Und welche Regeln gelten?
In diesem Artikel erkläre ich es.
Auf dieser Seite:
- über die Begriffe „einseitig“ und „gegenseitig“
- Was ist gegenseitige Verrechnung (взаимозачет)?
- Wann ist eine einseitige Verrechnung erlaubt?
- Wann ist eine zweiseitige oder dreiseitige Verrechnung möglich?
- In welchen Fällen ist Verrechnung verboten?
- Wie wendet man eine einseitige Verrechnung korrekt an?
- Wie wendet man eine zweiseitige Verrechnung an?
- Wie wendet man eine dreiseitige Verrechnung an?
- Besondere Situationen, auf die man achten sollte
- Praktische Tipps für eine erfolgreiche Verrechnung
- Fazit
Begriffserklärung
Die Begriffe „einseitig“ und „gegenseitig“ erscheinen auf den ersten Blick widersprüchlich. Tatsächlich beziehen sie sich aber auf unterschiedliche Aspekte der Verrechnung. „Gegenseitig“ beschreibt den Inhalt: Es bestehen Verpflichtungen auf beiden Seiten. „Einseitig“, „zweiseitig“ oder „dreiseitig“ bezeichnet die Art und Weise, wie die Verrechnung zustande kommt – zum Beispiel durch eine einseitige Erklärung oder durch eine gemeinsame Vereinbarung.
Was ist gegenseitige Verrechnung (взаимозачет)?
Gegenseitige Verrechnung bedeutet, dass zwei Parteien ihre offenen Forderungen einfach gegeneinander ausgleichen. Das kann auf drei Arten geschehen:
- Einseitig: Eine Partei erklärt die Verrechnung.
- Zweiseitig: Beide Parteien treffen eine Vereinbarung.
- Dreiseitig: Drei Parteien verrechnen Forderungen in einem Kreis.
Beispiel: Firma A schuldet Firma B 5.000 €, aber Firma B schuldet Firma A noch 3.000 €. Durch Verrechnung verbleibt eine Restzahlung von 2.000 €.
Wann ist eine einseitige Verrechnung erlaubt?
Das russische Recht stellt strenge Anforderungen an die einseitige Verrechnung:
- Wechselseitige Verpflichtungen: Du bist sowohl Gläubiger als auch Schuldner.
- Gleichartige Verpflichtungen: Zum Beispiel Geld gegen Geld oder Ware gegen Ware.
- Fälligkeit: Die Forderung muss durchsetzbar sein.
- Kein gesetzliches oder vertragliches Verbot: Prüfe stets Gesetz und Vertrag.
Achtung: Wenn auch nur eine dieser Voraussetzungen fehlt, ist die Verrechnung rechtlich wirkungslos – die Gegenpartei kann dann die vollständige Zahlung verlangen.
Wann ist eine zweiseitige oder dreiseitige Verrechnung möglich?
Bei der zweiseitigen Verrechnung einigen sich die Parteien auf den Ausgleich. In solchen Fällen gelten weniger strenge gesetzliche Anforderungen.
Bei der dreiseitigen Verrechnung (etwa A → B → C → A) gilt dasselbe Prinzip: Die Vereinbarung ist entscheidend, solange sie klar ist.
Praktischer Hinweis: Halten Sie alle Vereinbarungen schriftlich fest, um spätere Missverständnisse zu vermeiden.
In welchen Fällen ist Verrechnung verboten?
Verrechnung ist insbesondere in folgenden Fällen gesetzlich untersagt:
- Schadenersatz wegen Körperverletzung oder Tod
- Unterhaltspflichten (z. B. Alimente)
- Forderungen, deren Verjährungsfrist abgelaufen ist
Auch Verträge können eine Verrechnung ausschließen – das ist zum Beispiel bei bestimmten Bankgeschäften üblich.
Folge: Eine unzulässige Verrechnung ist rechtlich unwirksam.
Wie wendet man eine einseitige Verrechnung korrekt an?
Prüfe zunächst, ob der Vertrag eine einseitige Verrechnung ausschließt. Manche Vereinbarungen verbieten ausdrücklich, dass nur eine Partei durch einseitige Erklärung verrechnet.
Danach erstellst du eine schriftliche Erklärung, in der du klar angibst, dass du verrechnest. Du musst dies weder mit der anderen Partei abstimmen noch eine Vereinbarung treffen. Es reicht, wenn die Gegenpartei die Erklärung erhält oder – nach den Regeln des russischen Zivilgesetzbuches – als erhalten gilt.
Wichtig: Die bloße Existenz verrechenbarer Verpflichtungen führt nicht automatisch zur Verrechnung. Solange keine formelle Erklärung abgegeben wurde, bleiben die Verpflichtungen bestehen. Keine Partei kann sich auf Verrechnung berufen.
In deiner Erklärung solltest du mindestens angeben:
- Die Entscheidung zur (vollständigen oder teilweisen) Verrechnung
- Welche Verpflichtungen konkret verrechnet werden – bei Geldforderungen mit Beträgen und Zeiträumen
- Verweise auf konkrete Dokumente wie Verträge, Rechnungen oder Lieferscheine
Wenn deine Erklärung zu ungenau ist, kann ein Gericht die Verrechnung für unwirksam erklären. Auch wenn sie gegen Vertragsbedingungen verstößt oder wenn die Forderung, mit der du verrechnen willst, verjährt ist. Aber: Ist nur die Gegenforderung verjährt, darfst du dennoch verrechnen.
Wie wendet man eine zweiseitige Verrechnung an?
Hast du mit deinem Vertragspartner vereinbart, dass eine Verrechnung stattfindet? Oder steht im Vertrag, dass Verrechnung nur mit Zustimmung beider Seiten möglich ist? Dann muss dies schriftlich festgehalten werden. In der Praxis wird ein solches Dokument oft als „Akte“ bezeichnet, der Name spielt jedoch für die rechtliche Wirksamkeit keine Rolle.
Du musst kein gesondertes Dokument erstellen – eine Verrechnungsklausel kann auch im Hauptvertrag enthalten sein, zum Beispiel als automatische Verrechnung bei Eintritt bestimmter Bedingungen. Dennoch ist eine separate Vereinbarung oft praktischer: Sie lässt sich Dritten vorlegen, ohne vertrauliche Vertragsinformationen preiszugeben.
In der Vereinbarung sollte klar stehen:
- Welche Verpflichtungen konkret verrechnet werden
- In welcher Höhe
- Ob nach der Verrechnung noch weitere Zahlungen oder Verpflichtungen verbleiben
Willst du die Verrechnung direkt im Vertrag regeln? Dann beschreibe die betreffenden Verpflichtungen genauso präzise wie in einer separaten Vereinbarung. Rechtlich macht es keinen Unterschied: Beide Dokumente müssen klar und konkret formuliert sein.
Wie wendet man eine dreiseitige Verrechnung an?
Bei einer dreiseitigen Verrechnung sind drei Parteien beteiligt, die jeweils eine Forderung oder Verbindlichkeit innerhalb eines Kreislaufs haben. Beispiel: Partei A schuldet B, B schuldet C, C schuldet A. Damit diese Konstruktion rechtlich wirksam ist, brauchst du eine gemeinsame schriftliche Vereinbarung, in der alle beteiligten Parteien angeben, welche Verpflichtungen verrechnet werden.
Das kann in Form eines separaten Vertrags oder einer gemeinsamen „Akte“ erfolgen. Wichtig ist, dass alle drei Parteien das Dokument unterzeichnen. Darin sollte konkret festgehalten werden:
- Welche Verpflichtungen beendet werden
- Welche Beträge oder Leistungen pro Partei betroffen sind
- Ob nach der Verrechnung noch Ausgleiche oder Verpflichtungen bestehen
Eine dreiseitige Verrechnung bietet oft eine effiziente Lösung bei komplexen Verhältnissen zwischen Parteien. Umso wichtiger ist eine sorgfältige Dokumentation.
Besondere Situationen, auf die man achten sollte
- Während eines Gerichtsverfahrens: Verrechnung kann als Verteidigungsmittel eingebracht werden.
- Bei Insolvenz: Verrechnung ist nur unter Beachtung der Rangfolge der Gläubiger zulässig.
- Bei internationalen Geschäften: Verrechnung zwischen einer russischen und einer ausländischen Partei kann durch Devisenvorschriften verboten sein, sofern keine Ausnahmen gelten.
Praktische Tipps für eine erfolgreiche Verrechnung
- Versende eine klare, schriftliche Erklärung
- Prüfe die Bedingungen im Vertrag
- Beachte besondere Einschränkungen (z. B. Devisenrecht)
- Ziehe im Zweifel einen auf russisches Recht spezialisierten Juristen hinzu
Wichtig: Bei unkorrekter Anwendung kann die Verrechnung für unwirksam erklärt werden – mit potenziell teuren Konsequenzen.
Fazit
Die gegenseitige Verrechnung ist ein nützliches Instrument, um offene Verpflichtungen effizient zu beenden – ganz ohne Geldfluss. Aber um eine rechtlich wirksame Verrechnung durchzuführen, müssen die juristischen Voraussetzungen erfüllt sein: Gegenseitigkeit, Gleichartigkeit, Fälligkeit und das Fehlen eines Verbots. Besonders bei grenzüberschreitenden Geschäften oder Insolvenzen ist Vorsicht geboten.
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